innenpolitik

Zwei Ereignisse fallen in diesen Tagen zusammen: Das Ausscheiden der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Katar und das einjährige Dienstjubiläum der Bundesregierung unter Olaf Scholz. Die Konstellation ist erhellend. Sie wirft ein ungewöhnliches klares Licht auf die geistige Großwetterlage in Deutschland. Resultat: Sie ist nicht gut, gar nicht gut.

Schwurbel, Populismus, Messerattacke? Es  gibt in Deutschland eine rechte Entwicklung, seit Corona das Land  eroberte, eigentlich schon zu Merkels Wir Schaffen das. Es ist seit 2015  viel Zeit vergangen und es gibt Lügner, Schwurbler, aber auch  neumodische Rechte, die zb auf Wanderschaft gehen, im handwerklichen  Sinne, die Pfadfinderlieder missbrauchen und

Endlich erfolgte die erste Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Der Mainzer Innenminister Roger Lewentz trat zurück. Wenn die Ministerpräsidentin Malo Dreier glaubt, damit sei die Angelegenheit erledigt, dann irrt sie sich gewaltig. Unmittelbar nach der Katastrophe, die nicht nur eine Naturkatastrophe, sondern ein Lehrstück für unverantwortliches Handeln von Politikern

Keine Wahl in einem Bundesland oder im Bund vergeht, ohne dass nicht die Parteien mit einer personellen Aufstockung bei der Polizei, mit mehr Befugnissen und Ausrüstung werben. Und alle drei Punkte sind im höchsten Maß für einen freiheitlichen, liberalen Staat bedenklich.

Ich bin fassungslos. Im wahrsten Sinne des Wortes. Ich verlor die Fassung. Völlig randlos ging es in mir zu. Es ist das erste Mal – völlig im Ernst – dass mein Körper auf ein Wort eines Politikers reagierte. Mir wurde speiübel, sage ich Ihnen, als ich die Rede von Ralph Brinkhaus hörte.

Der Raum des Politischen ist ein offener und unberechenbarer Raum. Es ist der Raum, in dem Wertkonflikte gewaltfrei ausgetragen werden. Ein solcher Raum um die Werte geht derzeit mehr und mehr verloren.

Die Angst der DDR-Regierung vor einem Rockkonzert