Von Notz rät Unternehmen zur Überprüfung russischer IT-Spezialisten

Berlin - Innenpolitiker von Grünen und Union schließen nicht aus, dass für deutsche Konzerne tätige russische IT-Spezialisten ins Visier russischer Nachrichtendienste geraten könnten. "Den Unternehmen rate ich, Schutzvorkehrungen für die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu überprüfen und diese im Zusammenspiel mit dem für die Spionageabwehr zuständigem Bundesamt für Verfassungsschutz gegebenenfalls noch einmal zu verstärken", sagte der Vorsitzende des Geheimdienstgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz (Grüne), dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe).

Dies gelte sowohl für Experten, die man nach Deutschland hole als auch für diejenigen, die zukünftig aus dem nichtrussischen Ausland für deutsche Firmen arbeiten würden, sagte der Grünen-Fraktionsvize. Zudem gehe er davon aus, dass der Verfassungsschutz "in Kooperation mit den Unternehmen auch die Frage klärt, ob Sicherheitsüberprüfungen für Personal, das nach Deutschland kommt, noch einmal vorgenommen werden". Hintergrund ist, dass etwa die Deutsche Bank Hunderte Programmierer aus ihrem Technologiezentrum in Russland nach Berlin holen will. Die Deutsche Telekom hatte kürzlich auf ihrer Hauptversammlung mitgeteilt, fast 2.000 russische Konzernmitarbeiter und ihre Familien vorübergehend in der Türkei unterzubringen.

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte dazu dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe): "Ein Risiko, dass gerade diese Leute ins Visier russischer Nachrichtendienste geraten können, besteht immer." Hybride Einflussnahme auch mit nachrichtendienstlichen Methoden kennzeichne gerade Russlands Vorgehensweise. "Auch in Deutschland gibt es einige Menschen, die für russische Desinformation und Einflussnahme anfällig sind", fügte der Vizevorsitzende des Bundestags-Geheimdienstgremiums hinzu. "Deshalb müssen unsere Sicherheitsbehörden hier weiterhin sehr wachsam sein."