dts Nachrichtenagentur
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Nur 250 Corona-Genom-Untersuchungen im Dezember in Deutschland
Berlin - In Großbritannien und auch Dänemark wird bei fünf bis zehn Prozent aller positiven Corona-Tests auch das Genom untersucht. Bei dieser Sequenzierung soll herausgefunden werden, bei wie vielen davon es sich um eine ansteckendere Variante handelt, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf das Robert-Koch-Institut (RKI). Das sind bei...
Sachsens Ministerpräsident: Impfstoffverfügbarkeit vorrangig
Dresden - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen nach einer Impfpflicht zurückgewiesen und stattdessen eine bessere Verfügbarkeit angemahnt. "Mein Eindruck ist, dass es in Deutschland einen Konsens gibt, dass es zum jetzigen Zeitpunkt keine Impfpflicht geben soll. Das hat viel auch mit der Diskussion und mit Verunsicherung in der...
VdK für Grundsicherungsaufschlag bei FFP2-Maskenpflicht
Berlin - Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, fordert im Fall einer FFP2-Maskenpflicht eine Erhöhung der Grundsicherung für Bedürftige. "Eine FFP2-Maskenpflicht benachteiligt eindeutig arme Menschen. Anstatt sie mit Vorschriften zu gängeln, die sie nicht alleine stemmen können, benötigen sie Unterstützung", sagte Bentele dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Beispielsweise böten die...
Kassenärzte kritisieren Lockdown-Politik
Berlin - Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat sich kritisch zur Lockdown-Politik der Bundesregierung geäußert. "Der Lockdown, der jetzt seit Anfang November anhält, hat quasi nichts gebracht", sagte Gassen der "Bild". Die Todeszahlen seien unverändert erschreckend hoch. "Der Schutz der Risikogruppen ist immer noch beschämend schlecht." Der...
Deutsche-Bank-Finanzvorstand rechnet mit mehr Firmenpleiten
Frankfurt/Main - Der Finanzvorstand der Deutschen Bank, James von Moltke, rechnet damit, dass es 2021 mehr Firmenpleiten geben wird als im Vorjahr. "Die Zahl der Insolvenzen wird zunehmen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Es werde keine Normalität geben in diesem Jahr. Schon im vergangenen Jahr hatte die Deutsche...
Fast 800.000 Corona-Impfungen in Deutschland
Berlin - Die Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland ist am Mittwoch auf 798.622 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Dienstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 688.782 Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 109.840 an. Die bundesweite Impfquote liegt...
Klaus Töpfer kritisiert Umweltpolitik der CDU
Berlin - Vor dem CDU-Bundesparteitag hat der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer seine Partei aufgefordert, den Klimaschutz auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten voranzutreiben. "Umweltpolitik darf nicht in jeder Rezession aussortiert werden", sagte er der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Für eine Partei mit dem C im Namen müsse das heißen: "Die soziale...
Spahn verteidigt europäischen Weg bei Impfstoffbeschaffung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik an der Corona-Impfstrategie zurückgewiesen. Der europäische Weg bei der Impfstoffbeschaffung sei richtig gewesen, sagte der CDU-Politiker am Mittwochmittag in einer Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa....
IW wirft Scholz und Altmaier Versagen bei Corona-Hilfen vor
Berlin - Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat den Bundesministern Olaf Scholz (SPD) und Peter Altmaier (CDU) Versagen bei der Auszahlung der staatlichen Corona-Hilfen vorgeworfen. "In dieser Krise ist von Seiten des Bundesfinanzministers und des Bundeswirtschaftsministers Schnelligkeit, Einfachheit und Großzügigkeit angekündigt worden", sagte Hüther dem...
FDP: Dobrindt hätte Maut-Debakel stoppen müssen
Berlin - Der frühere Verkehrsminister und jetzige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll nach dem Willen der FDP im Maut-Untersuchungsausschuss offenlegen, warum er die Unterzeichnung der Maut-Verträge vor dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) nicht verhindert hat. "Als CSU-Landesgruppenchef hätte er Andreas Scheuer stoppen können und müssen", sagte FDP-Obmann Christian Jung der...
Ex-Ethikratchef nennt Impfpflicht-Diskussion "Gespensterdebatte"
Berlin - Der Theologe Peter Dabrock hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Diskussion über eine Impfpflicht für Pflegekräfte als "Gespensterdebatte" bezeichnet. "Ich glaube, da werden die falschen Leute angesprochen, die falsche Reihenfolge, das falsche Mittel und der falsche Zeitpunkt", sagte der ehemalige Vorsitzende des Ethikrates dem Fernsehsender...
DAX am Mittag leicht im Minus - Anleger halten sich zurück
Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.905 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Marktbeobachtern zufolge legen die Anleger aktuell eine Verschnaufpause ein. Unter anderem warten...
Handelsverband fürchtet "riesige Pleitewelle"
Berlin - Der Handelsverband HDE hat vor den Folgen der schleppenden Auszahlung der staatlichen Corona-Hilfen gewarnt und Konsequenzen gefordert. "Es muss hier dringend nachgearbeitet werden", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). "Der Handel braucht jetzt sehr schnell passgenaue Unterstützung, ansonsten werden wir eine riesige Pleitewelle erleben." Laut Genth kommen...
Bundesregierung beschließt neues Filmförderungsgesetz
Berlin - Die Bundesregierung hat eine Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf, der von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) vorgelegt wurde. Das FFG regelt die Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt (FFA). Der Entwurf sieht pandemiebedingte Anpassungen bei den Fördervoraussetzungen, den Sperrfristen sowie...
EVP will Reisefreiheit für alle Geimpften
Berlin - EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat sich einem Vorstoß aus Griechenland angeschlossen, allen gegen Corona geimpften Bürgern Reisefreiheit in Europa zu gewähren und hierfür eine neue Impfbescheinigung einzuführen. "Wir unterstützen den Vorschlag des griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis für ein EU-weit anerkanntes Impf-Zertifikat, das freies Reisen im Schengen Raum ermöglicht"...
Ex-FBI-Direktor nennt Sturm auf Kapitol "Tschernobyl-Moment"
Washington - Der ehemalige FBI-Direktor James Comey hat die Kapitol-Erstürmung in Washington mit der atomaren Katastrophe in Tschernobyl verglichen. "Wir hatten in unserem Land immer ein radioaktives Gebräu aus Rassisten, Extremisten und Verschwörungstheoretikern", sagte Comey der Wochenzeitung "Die Zeit". Der Sturm auf das Kapitol sei ein "Tschernobyl-Moment", bei dem die...
Kauder warnt CDU vor Rechtsschwenk
Berlin - Der CDU-Politiker Volker Kauder hat seine Partei vor einem Rechtsschwenk gewarnt. "Mit Sorge höre ich immer wieder, dass die CDU konservativer werden müsse", sagte der ehemalige Unionsfraktionschef der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Dabei wisse niemand genau, was das inhaltlich eigentlich bedeute. Die CDU solle lieber ihre Ausrichtung am...
Virologin Ciesek: Völlige Normalität wohl erst 2022
Die Virologin Sandra Ciesek ist vorsichtig optimistisch, dass sich das Leben im Laufe dieses Jahres normalisiert. "Hoffentlich schon im Sommer", sagte die Wissenschaftlerin der Wochenzeitung "Die Zeit"....
Habeck: Identitätspolitische Forderungen nicht kritiklos übernehmen
Berlin - Grünen-Chef Robert Habeck warnt vor der kritiklosen Übernahme identitätspolitischer Forderungen. "Ich glaube nicht, dass eine Gesellschaft Frieden mit sich selbst gefunden hat, wenn jede Gruppe sich nur darauf konzentriert, jeweils sich selbst zu repräsentieren", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Es gehe darum, dass man geschlechtliche, ethnische, Herkunfts-...
Röttgen: Lager-Denken in CDU wäre "Anfang vom Ende"
Berlin - CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen lehnt die Unterteilung der Parteitagsdelegierten in Lager ab. "Ich spreche jeden Delegierten an. Ich glaube auch nicht, dass die Delegierten es mögen, dass manche glauben, sie könnten über die Delegierten als Lager verfügen", sagte Röttgen in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Er fügte...
Kipping will Hilfen für Hartz-IV-Empfänger bei FFP2-Maskenpflicht
Berlin - Linken-Chefin Katja Kipping hat im Fall der Einführung einer FFP2-Maskenpflicht finanzielle Hilfen für Hartz-IV-Empfänger gefordert. "Im Hartz-IV-Satz sind diese Ausgaben nicht enthalten", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Auch deshalb engagiere sie sich für einen Corona-Zuschlag von mindestens 100 Euro auf alle Sozialleistungen. Kipping fügte hinzu: "Erst mal sollte...
Kabinett beschließt neue Corona-Einreiseverordnung
Berlin - Die Bundesregierung hat eine neue Coronavirus-Einreiseverordnung auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik einreist, muss demnach künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Einreisende aus...
Kassenärzte wollen Impfungen schnellstmöglich in Praxen verlagern
Berlin - Der stellvertretende Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, will die Corona-Impfungen schnellstmöglich in die Praxen der niedergelassenen Hausärzte verlagern. "Sobald genug Impfstoff da ist, muss unserer Ansicht das Impfen in den Arztpraxen stattfinden", sagte Hofmeister der "Bild". Für die Hausärzte sei das Tagesgeschäft, es gebe außerdem ein...
Paritätischer kritisiert Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung
Berlin - Der Paritätische Gesamtverband fordert von der Bundesregierung eine bessere Kommunikation in der Corona-Pandemie. Im RBB-Inforadio bezeichnete der Verbandsvorsitzende Rolf Rosenbrock die Öffentlichkeitsarbeit am Mittwoch als schwächsten Teil der deutschen Corona-Politik. Das sei ein entscheidendes Defizit bei der Durchsetzung der Corona-Maßnahmen. Es sei von vornherein ein falscher Zungenschlag gewählt...
ADAC verlangt teilweises Inkrafttreten von neuem Bußgeldkatalog
München - Der Automobilklub ADAC fordert von Bund und Ländern mehr Engagement zur Umsetzung des derzeit aufgrund eines Formfehlers ausgesetzten Bußgeldkatalogs im Straßenverkehr. "Sinnvoll wäre es, dass zunächst jene Teile des Bußgeldkatalogs umgesetzt werden, bei denen Einigkeit herzustellen ist", sagte der Leiter der Juristischen Zentrale des ADAC, Markus Schäpe, dem...
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