Einreiseverbot aus Mutations-Gebieten wird verlängert

Berlin - Die strengen Regeln für Einreisen aus sogenannten Virusvariantengebieten sollen mindestens bis Anfang März verlängert werden. Gesundheitsminister Jens Spahn verschickte am Montagabend eine entsprechende Kabinettsvorlage an die anderen Regierungsmitglieder, berichtet der "Spiegel".

Darin schreibt Spahn, die Beschränkung von Einreisen nach Deutschland sei für weitere 14 Tage "erforderlich". Die strengen Regeln betreffen vor allem Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Dort wurden Corona-Mutationen entdeckt, die ansteckender sein sollen als die bisher bekannten Formen. Die Verordnung gilt aber auch für Portugal, Irland, Tschechien oder Teile von Österreich, da sich die Mutanten dort stark ausbreiten.

Wegen der Ausbreitung in Tirol und in Tschechien hatte Deutschland am Wochenende straffe Grenzkontrollen zu den beiden Nachbarländern installiert. In der Vorlage schreibt Spahn, die Corona-Infektionszahlen in Deutschland seien zwar leicht rückläufig. Allerdings dürften "die hart errungenen Fortschritte der letzten Wochen" nicht durch "eine ungebremste Ausbreitung der Virusvarianten in Deutschland gefährdet werden". Deswegen sei eine "Limitierung des Eintrags durch Reisebewegungen aus Virusvariantengebieten geboten".

Formal handelt es sich bei der Verordnung um ein Beförderungsverbot, das zum Beispiel Airlines verbietet, Passagiere aus den Mutations-Gebieten nach Deutschland zu fliegen. Ausnahmen gelten derzeit nur für deutsche Staatsbürger, Personen mit Aufenthaltsrecht und Transit-Passagiere. Alle Einreisenden müssen einen frischen Corona-Test vorweisen, sich in eine Einreise-Datenbank eintragen und in Deutschland in Quarantäne. Die ursprüngliche Verordnung mit dem Beförderungsverbot hatte die Bundesregierung Anfang Februar auf den Weg gebracht, diese läuft aber am Mittwoch aus.