Militär

Berlin - Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat sich besorgt über eine große Distanz der Soldaten zu Politik und Medien geäußert. Viele Soldaten fühlten sich vom Deutschen Bundestag nicht ausreichend unterstützt, sagte sie der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Das gelte vor allem für die Frage, ob sie gut ausgestattet und ausgerüstet seien.

Brüssel - Die NATO verschärft den Tonfall gegenüber China. Dessen wachsender Einfluss in der Welt sorge für "Herausforderungen", die die Allianz "gemeinsam angehen" müsse, wie es nach dem NATO-Treffen am Montag hieß. China sein künftig mit im Blick, wenn es darum gehe, die Sicherheitsinteressen des Bündnisses zu verteidigen. Mit besonderer

Berlin - Die NATO geht nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gestärkt aus dem Gipfel in Brüssel. "Die NATO-Gipfelerklärung beginnt mit dem Satz, dass wir ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen aufschlagen wollen. Das ist eine wichtige und zentrale Botschaft", sagte Maas der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). Zugleich sagte

Vilnius - Die Bundeswehr ermittelt nach einer exzessiven Party gegen mehrere Soldaten, die im Rahmen der NATO-Mission "Enhanced Forward Presence" in Litauen stationiert sind. Laut eines Berichts des "Spiegel" sollen auf der Party in einem Hotel Ende April diesen Jahres rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen worden sein. Zudem wird wegen

Kiew - Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die NATO zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen aufgefordert. "Man hat der Ukraine 2008 die Mitgliedschaft versprochen", sagte Kuleba der "Welt" vor dem NATO-Gipfel am Montag in Brüssel, bei dem erstmals auch US-Präsident Joe Biden anwesend sein wird. "Seither hat die NATO nichts getan,

Berlin - Die Grünen können sich jetzt auch Kampfdrohnen bei der Bundeswehr vorstellen. Auf dem Parteitag bekam ein Antrag knapp die Mehrheit, wonach die Beschaffung nach Klärung von "Einsatzszenarien" zur Verteidigung theoretisch möglich wäre. Das liegt noch am ehesten auf Linie der Parteiführung, die das Thema im Wahlprogramm aber eigentlich

Berlin - Die größte Teilstreitkraft der Bundeswehr, das Heer, wird laut eines Medienberichtes von der Bundesregierung finanziell besonders schlecht bestückt. Demnach ging von 2018 bis 2020 nur 13 Prozent des vom Bundestag für Rüstungsvorlagen bewilligten Geldes an das Heer, obwohl in den Landstreitkräften gut ein Drittel der Soldaten beschäftigt sind.

Brüssel - Die NATO will ihre Beistandspflicht auf den Weltraum ausdehnen. Das will das Verteidigungsbündnis beim ersten Gipfel mit US-Präsident Joe Biden am Montag vereinbaren, schreibt der "Spiegel". "Ich erwarte, dass die Staats- und Regierungschefs beschließen, dass ein schwerwiegender Angriff auf unsere Satelliten oder andere Kapazitäten im Weltall den Bündnisfall

Berlin - Erst im April hat das Bundesverteidigungsministerium ein Freiwilligenjahr in der Bundeswehr ins Leben gerufen, doch bei den Teilnehmern kommt es weniger gut an. Nach nur zwei Monaten hat mehr als ein Viertel das Programm abgebrochen oder ist gar nicht erst angetreten. Das geht aus Zahlen hervor, die die

Brüssel - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg will Regeln für künstliche Intelligenz in Waffensystemen. "Die Zeit ist gekommen, neue Regime der Rüstungskontrolle aufzusetzen, um neue Technologien wie künstliche Intelligenz zu reglementieren", sagt Stoltenberg dem "Spiegel". Dennoch müsse das Verteidigungsbündnis weiterhin selbst derartige Systeme entwickeln, betonte Stoltenberg, "schon weil unsere potenziellen Gegner das

Berlin - Die Bundeswehr wird ihre Ziele für den Personalaufbau im Bereich Cybersicherheit in den kommenden Jahren deutlich verpassen. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Alexander Müller hervor, über die das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" berichtet. Die Planungen des Verteidigungsministeriums sahen demnach vor, im sogenannten

Berlin - Der künftige Militär-Bundesrabbiner Zsolt Balla will jüdische Soldaten in der Bundeswehr ermutigen, offener mit ihrer religiösen Identität umzugehen. "Es gibt Soldaten, die keine Probleme haben, ihren jüdischen Glauben zu äußern", sagte Balla, der am 21. Juni in sein neu geschaffenes Amt eingeführt wird, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Manche

Berlin - Die Bundeswehr hat eine positive Bilanz des Einsatzes von Drohnen in Afghanistan gezogen. "Es hat ganz hervorragend funktioniert", sagte Brigadegeneral Peter Klement der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Der Auftrag war der Schutz der Truppe, durch Unterstützung in Gefechtssituationen oder das Aufspüren von Sprengfallen." Auch die abschreckende Wirkung sei nicht zu

Berlin - Der Rückhalt für den Einsatz der Bundeswehr in Mali schwindet. "Wenn die unter anderem von Deutschland ausgebildeten Offiziere in Mali zu Putschisten werden und zur Zusammenarbeit mit Islamisten bereit sein sollten, wird unsere Ausbildungsmission als Teil des Antiterrorkampfes zur Farce", sagte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen der "Süddeutschen Zeitung". Diese

Berlin - Der CSU-Außenpolitiker Thomas Erndl drängt auf einen Kurswechsel in der deutschen und europäischen Ukrainepolitik. Waffenlieferungen an die Ukraine dürften "kein Tabu sein", sagte er dem "Spiegel". Es bringe nichts, "das wie bisher reflexhaft abzulehnen". Da sollte man in CDU und CSU auch umdenken, so der CSU-Politiker. Die Bundesregierung

Berlin - Kurz vor der Entscheidung über die Zukunft der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK hat sich Generalinspekteur Eberhard Zorn für den Erhalt des Kommandos Spezialkräfte ausgesprochen. "Ich bin militärisch gesehen unverändert der Auffassung, dass wir Spezialkräfte brauchen", sagte Zorn den Partner-Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Donnerstagausgaben). "Sie sind oft die einzigen, die

Berlin - Nach der Inhaftierung der Übergangsregierung in Mali hat der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion Henning Otte mehr europäisches Engagement zur Stabilisierung Westafrikas gefordert. "Die bisherigen Instrumente und internationalen Absprachen reichen nicht", sagte Otte den Partner-Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Die Staatlichkeit Malis sei "alles andere als stabil", so der

Berlin - Äußerungen von Grünen-Chef Robert Habeck zu Rüstungsexporten in die Ukraine stoßen in der SPD auf scharfe Kritik. "Die Forderung, der Ukraine sogenannte Abwehrwaffen zu liefern, ist leichtfertig und unterstreicht erneut, wie wenig regierungsfähig und unaufrichtig die Grünen derzeit auftreten", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem "Spiegel". Und weiter: "Während

Berlin - Die Bundesregierung hat eine Ausweitung der Aufnahme von einheimischen Ortskräften der Bundeswehr in Afghanistan derzeit ablehnt. "Für die Ortskräfte der Bundeswehr und des deutschen Polizeiprojekts werden alle Möglichkeiten genutzt, eine beschleunigte und flexible Bearbeitung ihrer Gefährdungsanzeigen durchzuführen", teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) mit.

Bonn - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kritisiert die Bundeswehr. Es gebe "eine Tendenz, dass wir uns zu viel selbst verwalten", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Zur von ihr geplanten Reform des Militärs erklärte Kramp-Karrenbauer: "Die Bundeswehr war lange Zeit vor allem auf internationale Einsätze in Krisen und Konflikten ausgerichtet. Spätestens

Berlin - Grünen-Urgestein Jürgen Trittin hält mehr Realismus in der Außenpolitik seiner Partei für nötig. "Aus der Opposition in die Regierung heißt ein Prozess der Re-Realpolitisierung", sagte Trittin dem "Spiegel". Die Grünen haben zwischen 1998 und 2005 mit Joschka Fischer bereits das Außenministerium geführt, seitdem ist die Partei in der

Jerusalem/Gaza-Stadt - Die Regierung Israels hat offenbar einem Waffenstillstand mit der palästinensischen Miliz Hamas im Gazastreifen zugestimmt. Das berichten mehrere israelische Medien übereinstimmend unter anderem unter Berufung auf das Büro von Israels Präsident Benjamin Netanyahu. Darauf hatten unter anderem die USA, aber auch Bundeskanzlerin Angela Merkel gedrängt. Ein entsprechend

Berlin - Der Bundestag hat die Entschädigung benachteiligter homosexueller Soldaten beschlossen. Der Antrag wurde am Donnerstag einstimmig angenommen, ohne Nein-Stimmen oder Enthaltungen. Damit wurden alle wehrdienstrechtlichen Verurteilungen von Soldaten in beiden deutschen Armeen wegen ihrer homosexuellen Orientierung, wegen einvernehmlichen homosexuellen Handlungen oder wegen ihrer geschlechtlicher Identität per Gesetz außer Kraft

Jerusalem - Der Sprecher der israelischen Armee Arye Sharuz Shalicar verteidigt die israelischen Luftangriffe im Gazastreifen trotz des Todes vieler Zivilisten. "Das geht mir auch nahe. Ich wünsche keinen Eltern, dass ihre Kinder getötet werden", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Dass Zivilisten sterben, sei "das absolut Schlimmste" am Krieg. "Aber

Berlin - Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn will eine rasche Umsetzung der Reformpläne und eine Festschreibung im nächsten Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl. "Mein Ziel ist es, die jetzt noch laufenden Untersuchungen zu den Eckpunkten bis zum September abzuschließen", sagte er den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Freitagausgaben). Nach der Bundestagswahl am 26.