SPD-Vorsitzende begrüßen Hilfsprogramm für Solo-Selbstständige

Berlin - Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben die Einigung der Bundesregierung auf die Details für ein milliardenschweres Hilfsprogramm für Soloselbstständige begrüßt. "Mit der Neustarthilfe für Soloselbständige schließen wir eine Lücke, die uns allen schmerzlich bewusst ist: Viel zu viele Künstler, Kulturschaffende und andere standen bislang wegen der Corona-Regeln ohne Einnahmen da, weil sie kein klassisches Unternehmen mit fixen Kosten führen. Für sie alle bietet die Neustarthilfe nun einen finanziellen Rettungsring, der über die nächsten Monate trägt", schreiben die beiden SPD-Politiker in einer gemeinsamen Mitteilung, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten.

Kunst und Kultur seien kein Luxus, den man in der Krise über Bord wirft. "Künstler bringen Licht in unseren Alltag, sie sind ein lebenswichtiger Teil unserer zivilen und zivilisierten Gesellschaft, und ihre Unterstützung ist für uns Sozialdemokraten deshalb unverzichtbar", so die SPD-Chefs. "Leere Bühnen und Konzertsäle in Zeiten von Corona sind für uns alle ein schmerzlicher Verlust, doch auch wenn Corona uns keine andere Wahl lässt: den Künstlerinnen und Künstlerin darf deshalb nicht finanziell die Luft ausgehen", schreiben Walter-Borjans und Esken. Ohne Kultur wäre Deutschland nach der Krise ein armes Land. "Gerade in der Krise zeigt sich, wie wichtig ein starker Staat ist." Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) haben sich am Freitag darauf verständigt, dass Solo-Selbstständige einen einmaligen Zuschuss von bis zu 5.000 Euro für diesen Dezember und die ersten sechs Monate 2021 erhalten sollen.