Demokratie

2009, Herbstregen, früher Abend, tiefes Neukölln. In einer  Seitenstraße der Sonnenallee, die noch nicht von linken  Gentrifizierungsgegnern erobert wurde. Eine ranzige Pommesbude –  großzügiger Raum zwar, aber abgenutzte Einrichtung, speckige  Oberflächen, Geruch von altem Frittierfett. In der Ecke drei oder vier  Besucher, die nur zum Biertrinken hier sind, debattieren über  Integration.

Ich muss schon sagen: Da hab ich einiges verpasst in den letzten Jahren. Ich habe Konzerne gemieden, wo es ging und die lokale Wirtschaft unterstützt. Ich habe mich für Demokratie, Rechtsstaat, Gerechtigkeit und Umweltschutz eingesetzt und bin dabei immer lokaler und regionaler geworden. Eigentlich sehe ich das nach wie vor

Bisher rief ich immer wieder dazu auf, an allen Wahlen teilzunehmen, um so die Demokratie mitzugestalten, doch in den letzten Jahren hat sich meine Einstellung hierzu geändert. Mit dem Text würde ich gerne eine Diskussion starten.

Wieso die Proteste zum Nahostkonflikt antisemitisch sind

Was genau versteht denn die Umweltbewegung eigentlich unter system change? Was versteht Fridays for Future unter system change? Wer die Machtfrage nicht stellt, gestaltet nicht, sondern wird gestaltet.

Die Aufregung und das Unverständnis, das der Aktion #allesdichtmachen entgegengebracht wurde, hat erneut gezeigt, wie sehr die Debattenräume verengt sind. Eine subjektive Einordnung.

Die Diskussion um die Souveränität Deutschlands benötigt eine Versachlichung. Zu wild nähren sich politische Extreme aus ihr.

SPD, Grüne sowie CDU und CSU haben ihre Nr. 1 für die Bundestagswahl unterschiedlich laut ausgesucht. Wie kam die Basis zu Wort? Wie wichtig soll man Meinungsumfragen nehmen?

Jüngst veröffentlichten mehr als 50 deutschsprachige Schauspieler jeweils kurze Videos, in der sie notorische Lockdown-Befürworter aus dem „ZeroCovid“-Milieu mit würziger Ironie parodierten.

Als ein möglicher Knoten der Vernetzung für das "Projekt" #allesdichtmachen wird Paul Brandenburg genannt. Seine Kontakte zu Dietrich Brüggemann und in die Querdenken-Bewegung waren Anlaß einmal genauer hinzusehen.

Der Ton wird schärfer. Die Angriffe fieser. Ein falsches Wort, und es  drohen Ausgrenzung und öffentliche Stigmatisierung. Es wird nicht mehr diskutiert, es wird sortiert.  „Cancel Culture“, der Verstoß aus dem Rudel – für soziale Wesen wie den  Menschen eine Extremstrafe. Über Millionen Jahre praktisch ein  Todesurteil, ist die Angst davor

Der Raum des Politischen ist ein offener und unberechenbarer Raum. Es ist der Raum, in dem Wertkonflikte gewaltfrei ausgetragen werden. Ein solcher Raum um die Werte geht derzeit mehr und mehr verloren.

Vonseiten der Landesregierungen von Thüringen und Brandenburg gab es zuletzt Versuche, Regelungen zur paritätischen Listenbesetzung in das dortige Landeswahlrecht aufzunehmen und in beiden Ländern sind solche Bestimmungen gerichtlich kassiert worden.

Wir brauchen die Ernährungswende. Wir brauchen sie jetzt und sie ist auch zu einem großen Teil sofort machbar im Vergleich zu den anderen großen Baustellen wie der Energiewende und der Mobilitätswende.

Der Blick in die USA sollte uns wachsamer machen gegenüber den Gefährdungen, denen sich unsere Demokratie ausgesetzt sieht durch diejenigen, die Tatsachen durch Meinungen ersetzen wollen.

Wie sieht der politische Status quo und die Zukunft der FDP aus?