Ruprecht Polenz

Ruprecht Polenz

17 Artikel
MdB für Münster 1994-2013, Vors. Ausw. Ausschuss 2005-2013, CDU, 2019 als Newcomer GoldeneBlogger🇩🇪🇪🇺, Außenpolitik, EU, Islam Integration, Extremismus

Freiheit ist anstrengend

“Bautzen gemeinsam” - unter diesem Motto haben sich Bürgerinnen und Bürger zusammengeschlossen, um für unsere Demokratie einzustehen und sie gegen die AfD zu verteidigen. Mit meiner “Bautzener Rede” habe ich diese engagierten und mutigen Menschen unterstützt: Freiheit ist anstrengend....

Grüne. SPD, Volt: dieser Name ist untragbar

Straßennamen dokumentieren Stadtgeschichte. Dazu sollte eine Stadtgesellschaft stehen und nicht nachträglich daran herumradieren - es sei denn, es sprechen wirklich zwingende Gründe dafür....

Migrations-Kurzschlüsse zum Neue Jahr

Die Diskussion wurde kulturpolitisch kurzgeschlossen. Die sozialen Gründe für die gewalttätigen Ausschreitungen bleiben ausgeschlossen....

Heiligt der Zweck die Mittel?

Was bedeutet ziviler Ungehorsam - und was nicht? Attacken auf Kunstwerke sind der falsche Weg. Klimaschutz braucht einen breiten gesellschaftlichen Konsens...

Das Chancen-Aufenthaltsrecht verdient eine breite Mehrheit

von Ruprecht Polenz Vielleicht lesen Sie diese Kolumne mit Blick auf‘s Meer oder die Alpen. Oder sie überlegen, heute Nachmittag mal wieder in die Rieselfelder zu radeln. Wer weiter weg will in den Ferien, muss sich an den Flughäfen auf einiges gefaßt machen. Die langen Warteschlangen vor der Sicherheitsabfertigung...

Zeitenwende: Was geht - was kommt?

Wer einen Atomkrieg verhindern will, darf Putin gegen die Ukraine nicht gewinnen lassen....

#StopPutinNOW - aber wie

Putin hat den Krieg politisch und moralisch in dem Moment verloren, als er ihn begonnen hat. Er hat Russland weltweit isoliert. Um ihn zu stoppen sollte die Bundesregierung jetzt auch ein Öl- und Gasembargo verhängen....

Sicherheitsgarantien von (!) Russland nötig

Russland droht mit einem militärischen Überfall auf die Ukraine und möchte Europa in Einfluss-Sphären aufteilen. Statt zu Jalta 1945 zurückzukehren sollte der Westen von Russland einfordern, sich an die Friedensordnung der Charta von Paris (1990) zu halten....

Nach dem Exit - Verantwortung bleibt

Aber aus dem Versuch, ein sicheres und demokratisches Land aufzubauen, erwächst auch eine Verantwortung gegenüber den Afghan:innen, die sich mit uns dafür engagiert haben. Sie haben etwas riskiert, nach dem Sturz der Taliban im Jahr 2001....

Wann ist es endlich so weit?

Wer mit dem Auto verreist, kann in der Urlaubszeit eine Erfahrung machen, von der ich mir wünschte, dass sie bald auch zu unserem Alltag in Deutschland gehört: ein Tempolimit auf Autobahnen....

Luftfilter für Schulen. Jetzt.

Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern wollen nach dem Ende der Sommerferien eine Rückkehr zum Präsenzunterricht. Die Klassenräume sollten deshalb jetzt mit Luftreinigungsfiltern ausgestattet werden....

Demokratie, Umfragen und die Frage nach der Basis

SPD, Grüne sowie CDU und CSU haben ihre Nr. 1 für die Bundestagswahl unterschiedlich laut ausgesucht. Wie kam die Basis zu Wort? Wie wichtig soll man Meinungsumfragen nehmen?...

Das Mandat und die Transparenz

Die Fälle der Unionsabgeordneten Nüßlein, Löbel, Fischer, Hauptmann, Strenz und Zech haben einen großen Vertrauensschaden angerichtet. Was jetzt (endlich) getan werden muss....
AfD

Die Dolchstoß-Legende von der „gestohlenen Wahl“

Der Blick in die USA sollte uns wachsamer machen gegenüber den Gefährdungen, denen sich unsere Demokratie ausgesetzt sieht durch diejenigen, die Tatsachen durch Meinungen ersetzen wollen....

Warum eine Demokratie öffentlich-rechtlichen Rundfunk braucht

AfD und Libertäre wollen ihn abschaffen. Andere wollen ihn auf ein Minimalprogramm zurückschneiden. Dabei brauchen wir den Qualitätsjournalismus des unabhängigen ÖRR in der Informationsflut des Internet dringender denn je....

Vier Empfehlungen zum parlamentarischen Umgang mit der AfD

Demokratische Parteien könnten ihre Anträge doch nicht davon abhängig machen, ob die AfD zustimmt, heißt es. Das ist grundsätzlich richtig. Es stimmt aber nur dann, wenn es auf das Ergebnis keinen Einfluss hat, ob die AfD zustimmt oder nicht....

Wir alle müssen unsere Kontakte jetzt drastisch reduzieren

Nein, in diesen Zeiten möchte ich kein Gastwirt sein. Seit Beginn der Corona-Pandemie, also seit acht Monaten, bleiben die Gäste aus. Im Spätherbst wird es zu kalt für die Außengastronomie, die zusammen mit Außer-Haus-Catering manche Gaststätte noch so einigermaßen über Wasser gehalten hat....

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